Allgemeine Geschäftsbedingungen

des Online-Bestellservice der HIT Handelsgruppe GmbH & Co. KG

§ 1 Anwendungsbereich

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jegliche Geschäfte zwischen der HIT Handelsgruppe GmbH & Co. KG, Siegburg  (nachfolgend HIT) und ihren Kunden, die über den Online-Bestellservice geschlossen werden. Entgegenstehende und/oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, HIT stimmt im Einzelfall ausdrücklich schriftlich einer Einbeziehung in den jeweiligen Vertrag zu. Schweigen  gilt in keinem Fall als Zustimmung.

Vertragspartner für alle Online-Bestellungen ist die HIT Handelsgruppe GmbH & Co. KG, Alte Lohmarer Straße 59 in 53721 Siegburg. Sitz der Gesellschaft ist Siegburg. Die HIT Handelsgruppe GmbH und Co. KG wird vertreten durch die HIT Verwaltung GmbH, die ihrerseits durch die Geschäftsführer vertreten wird.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde bestellt online auf Basis der jeweiligen Bestellseite. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages gegenüber HIT ab. Geht diese Bestellung bei HIT ein, erhält der Kunde eine Bestellbestätigung per Email. Diese Email stellt eine Annahme des Angebotes zum Vertragsschluss dar.

(2) HIT behält sich vor, Bestellungen  nur in haushaltsüblichen Mengen anzunehmen.

(3) Die Abholung der Ware in dem entsprechenden Markt, hat in dem Zeitraum zu erfolgen, der in der Bestellbestätigung angegeben ist.

(4) Vor Abgabe der ersten Bestellung muss sich der Kunde einmalig bei HIT registrieren. Die Registrierung erfolgt durch Eingabe des Benutzernamens (Email-Adresse) sowie eines Passwortes. Nach der Registrierung erhält der Kunde per Email eine Bestätigung seiner Registrierung. Diese Registrierung muss der Kunde HIT gegenüber rückbestätigen. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen und/oder Adressen ist unzulässig. Das Mindestalter für die Registrierung beträgt 18 Jahre. HIT ist jederzeit ohne Angabe von Gründen berechtigt, das Passwort eines Kunden für die Bestellung bei HIT zu sperren.

(5) Die Angaben zu Waren und Preisen innerhalb eines Bestellvorgangs sind freibleibend und unverbindlich.

(6) Grundsätzlich sind die Preise für die angebotenen Waren aus der jeweiligen Auszeichnung auf den Bestellseiten zu entnehmen. Für Waren, die nach Volumen oder Gewicht (z.B. Fleischwaren) angeboten werden, ergeben sich die Preise aus dem Grundpreis für die typische Verkaufseinheit (z.B. kg-Preis) multipliziert mit dem endgültigen Gewicht/Volumen. HIT ist berechtigt  das endgültige Gewicht nach billigem Ermessen festzulegen (§ 315 BGB).

(7) HIT ist berechtigt, sich zur Erfüllung der Leistung Dritter (verbundener Unternehmen) zu bedienen.

 

§ 3 Zahlung und Eigentumsvorbehalt

 (1) Ist die bestellte Ware ganz oder zum Teil, egal aus welchen Gründen, nicht verfügbar, wird HIT den Kunden hierüber telefonisch oder per Email unterrichten. Möchte der Kunde in diesem Fall an seinem Angebot nicht festhalten, hat er dies HIT mitzuteilen, wozu wiederum die Benachrichtigung per Email ausreichend ist.

(2) Es gelten die (Grund-)Preise zum Zeitpunkt der Bestellung inkl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Zahlung wird bei Abholung fällig und hat bei Abholung im Markt zu erfolgen.

(3) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von HIT.

(4) Zur Aufrechnung gegen die Kaufpreisforderungen von HIT ist der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen befugt. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur bei Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zulässig.

§ 4 Gewährleistung

Etwaige Mängel/Reklamationen können nur bei Abholung der Ware geltend gemacht werde.

§ 5 Haftung

(1) Über die Gewährleistung gemäß § 3 dieser Geschäftsbedingungen hinaus haftet HIT  nicht, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für alle Arbeitnehmer, Vertreter, Erfüllungsgehilfen oder jegliche sonstige Dritte, deren sich HIT zur Erfüllung des Vertrages bedient.

(2) Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung des Körpers und des Lebens, bei grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachten Schäden sowie bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. In letzterem Falle beschränkt sich die Haftung von HIT  jedoch auf typische und vorhersehbare Schäden. Gesetzlich nicht beschränkbare Ansprüche, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben unberührt.

(3) Im Falle der Nichtabholung der bestellten Ware ist HIT berechtigt, Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu verlangen.

(4) Die Gefahr geht – im Falle einer Beschädigung der Ware – ab Übergabe auf den Kunden bzw. Abholenden über.

§ 6 Höhere Gewalt

Für den Fall, dass HIT die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist HIT für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Der Kunde hat in dem Fall das Recht vom Vertrag zurückzutreten.

§ 7 Jugendschutz

Bei Bestellung von Artikeln, die gesetzlichen Verkaufsbeschränkungen unterliegen (z.B. Spirituosen) behält sich HIT vor die Ware nur gegen Vorlage des Personalausweises zu übergeben.

§ 8 Sonstiges

(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des deutschen Internationalen Privatrechts.

(2) Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, so ist Gerichtsstand für jedwede Streitigkeit im Zusammenhang mit diesen Geschäftsbedingungen und den hierunter geschlossenen Verträgen Siegburg.

(3) Jegliche Änderungen dieser Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Klausel selbst bedürfen der Schriftform.